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   SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06 ER   

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SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06 ER (https://dejure.org/2006,68680)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 02.02.2006 - S 48 AS 81/06 ER (https://dejure.org/2006,68680)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - S 48 AS 81/06 ER (https://dejure.org/2006,68680)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2005 - L 8 AS 140/05
    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Die Situation einer eheähnlichen Gemeinschaft muss dabei der Ehe so ähnlich sein, dass als Unterscheidungsmerkmal lediglich das Fehlen eines Trauscheins festzustellen ist (so das LSG in den Beschlüssen v. 30. Juni 2005 - L 8 AS 140/05 ER - und v. 6. Juli 2005 - L 8 AS 137/05 ER -).

    Danach ist das Vorbringen des Antragstellers, eine eheähnliche Gemeinschaft im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft liege nicht vor, nach den grundsätzlichen Feststellungen des LSG Niedersachsen im Beschluss vom 30. Juni 2005 (aaO) sehr unwahrscheinlich, denn das LSG hält bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren das "Zeitmoment" für das wesentliche Element für die Bejahung einer derartigen Einstandsgemeinschaft, ausgehend von der Rechtsprechung des BSG (a. a. O), wonach im Kontext der unterhaltsrechtlich anzuwendenden Regelung des § 1579 Nr. 7 BGB vor dem Ablauf einer gewissen Mindestdauer, die kaum unter 2 Jahren liegen sollte, kaum zu beurteilen sei, ob die Partner überhaupt nur probeweise zusammen leben oder es sich um eine auf Dauer verfestigte Gemeinschaft handele (BGH, Urteil vom 12. März 1997, in JW 1997, S. 18, 51).

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Nur wenn sich die Partner einer Gemeinschaft so sehr füreinander verantwortlich fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebende Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar (BVerfG, B. v. 17.11.1992, E 87, S. 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3; BSG, Urt v. 17.10.2002, SozR 3-4100 § 119 Nr. 26).
  • BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des

    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Nur wenn sich die Partner einer Gemeinschaft so sehr füreinander verantwortlich fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebende Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar (BVerfG, B. v. 17.11.1992, E 87, S. 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3; BSG, Urt v. 17.10.2002, SozR 3-4100 § 119 Nr. 26).
  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Daher ist der vorläufige Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abzuwendende Nachteile entstünden, zur deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 26.01.1998 - 12 M 345/98

    Eheähnliche Gemeinschaft; Sozialhilfe; Beweislast; Wirtschaftsgemeinschaft

    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Ob im Einzelfall von den Partnern ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann und die Bindung auf erhebliche Dauer angelegt ist, bedarf immer einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalles ohne förmliche Umkehr der Darlegungslast (so schon das OVG Lüneburg, B vom 26. Januar 1998 - 12 M 345/98 - FEVS 1998, S. 545 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2005 - L 8 AS 137/05
    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Die Situation einer eheähnlichen Gemeinschaft muss dabei der Ehe so ähnlich sein, dass als Unterscheidungsmerkmal lediglich das Fehlen eines Trauscheins festzustellen ist (so das LSG in den Beschlüssen v. 30. Juni 2005 - L 8 AS 140/05 ER - und v. 6. Juli 2005 - L 8 AS 137/05 ER -).
  • SG Oldenburg, 05.08.2005 - S 47 AS 459/05
    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Hierbei geht das erkennende Gericht in ständiger Rechtsprechung von folgenden Grundsätzen aus (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 2005 - S 47 AS 459/05 ER - und 4. Oktober 2005 - S 48 AS 778/05 -):.
  • SG Oldenburg, 04.10.2005 - S 48 AS 778/05
    Auszug aus SG Oldenburg, 02.02.2006 - S 48 AS 81/06
    Hierbei geht das erkennende Gericht in ständiger Rechtsprechung von folgenden Grundsätzen aus (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 2005 - S 47 AS 459/05 ER - und 4. Oktober 2005 - S 48 AS 778/05 -):.
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